Coinbase stellt Antrag unter Berufung auf Binance-Urteil
Coinbase hat bei Richterin Katherine Polk Failla einen Antrag eingereicht, der Parallelen zu einer kürzlichen Entscheidung von Richter Jackson im Rechtsstreit SEC gegen Binance aufweist. In diesem Urteil wurde die Behauptung der SEC zurückgewiesen, dass es sich bei Transaktionen mit dem Binance-eigenen Token BNB auf dem Sekundärmarkt um Anlageverträge handele.
In dieser neuen juristischen Argumentation weist Coinbase auf die Ähnlichkeiten mit dem Binance-Fall hin, in dem es ebenfalls um angebliche nicht genehmigte Wertpapierverkäufe ging. Die SEC hat Coinbase in ähnlicher Weise beschuldigt, sich am Verkauf von nicht registrierten Wertpapieren zu beteiligen und ohne die ordnungsgemäße Registrierung als Börse, Broker und Clearingstelle zu arbeiten.
Am vergangenen Freitag wies Richter Jackson den Versuch der SEC zurück, die BNB-Sekundärmarkttransaktionen als Wertpapiere einzustufen - eine Entscheidung, die Coinbase für wichtig hält. Laut Coinbase unterstreicht diese Entscheidung die bestehenden Divergenzen in den rechtlichen Interpretationen darüber, ob Transaktionen mit Kryptowährungen unter die Definition von Wertpapiertransaktionen fallen.
Zwei angesehene Bezirksgerichte, die im Wesentlichen dieselben Transaktionen auf zwei großen US-Kryptowährungsplattformen untersucht haben, sind zu grundlegend gegensätzlichen Schlussfolgerungen hinsichtlich der potenziellen Einstufung dieser Transaktionen als Wertpapiertransaktionen gekommen.
Coinbase kritisiert die bruchstückhafte Durchsetzung der SEC gegen Unternehmen im Bereich der digitalen Währungen, die zu fragmentierten Entscheidungen und unklaren regulatorischen Erwartungen in der gesamten Branche führt.
Coinbase erklärte, dass der stückweise Ansatz der SEC bei der Regulierung der Kryptowährungsbranche durch die Durchsetzung zu einem Szenario führt, in dem die Marktteilnehmer unterschiedlichen Vorschriften unterworfen sind, und zwar nicht nur innerhalb dieser Gerichtsbarkeit, sondern in mehreren Bundesgerichtsbarkeiten.
Indem Coinbase auf eine Berufungsprüfung der SEC-Klage gegen das Unternehmen drängt, will es gerichtliche Klarheit über die Anwendung von Wertpapiergesetzen auf digitale Vermögenswerte schaffen und damit möglicherweise einen Präzedenzfall für die gesamte Branche schaffen.
